HEIZUNGSGESETZ SEI “MURKS“: Habecks Gesetzentwurf soll fast zwei Millionen gekostet haben
HEIZUNGSGESETZ SEI “MURKS“: Habecks Gesetzentwurf soll fast zwei Millionen gekostet haben
Bundeskanzler Olaf Scholz hat öffentlich ausgetragene Streitigkeiten in der Ampel-Koalition kritisiert, sieht seine Regierung aber weiter auf Kurs bei der Modernisierung Deutschlands. Den Höhenflug der AfD betrachtet er als Zeichen einer Verunsicherung der Bevölkerung mit Blick auf die Zukunft.
«Es ist ja kein Geheimnis: Dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst», sagte der SPD-Politiker am Freitag in seiner Sommer-Pressekonferenz zum Ampel-Streit. Mit Blick auf die weiteren Vorhaben nach der Sommerpause machte er deutlich, dies «weniger laut, aber weiter mit Ergebnissen» zustande zu bringen. «Die sollen dann auch schneller kommen.» Vor allem zum Heizungsgesetz gab es heftigen Streit zwischen SPD, Grünen und FDP.
Scholz sagte, bestimmte Dinge, die mit dem Innovationstempo, das sich die Koalition für Deutschland vorgenommen habe und die auf den Weg gebracht worden seien, seien zum ersten Mal diskutiert worden. Nicht nur die Regierung, auch die Gesellschaft brauche ein Verständnis dafür, dass Kompromisse gute und vernünftige Politik seien. Beim Heizungsgesetz sei eine sehr gute Lösung gefunden worden.
#weltnachrichtensender #heizungsgesetz #ampelkoalition
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