DEUTSCHLAND: Hohe Terrorgefahr! Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant! Zwei Islamisten (15, 16) verhaftet
DEUTSCHLAND: Hohe Terrorgefahr! Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant! Zwei Islamisten (15, 16) verhaftet
Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die größte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von Anhängern der Hamas oder der pro-iranischen Hisbollah aus, die sich mit öffentlichen Äußerungen zurückhalten.
Vielmehr gelingt es anscheinend Terrorgruppen wie Al-Kaida oder dem Islamischen Staat (IS) wieder vermehrt, vorwiegend junge Menschen anzustacheln, indem sie die Opfer israelischer Bombardierung im Gazastreifen und die humanitäre Notlage in dem palästinensischen Gebiet als Teil einer vermeintlich anti-muslimischen westlichen Strategie darstellen. Erst am Dienstag nahm die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche fest, die sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen zu möglichen Anschlagsplänen ausgetauscht und dafür auch schon ein Ziel ausgewählt haben sollen.
Den Inlandsgeheimdienst trifft diese Entwicklung in einer Zeit, in der die Behörde nach eigenem Bekunden auch auf anderen Gebieten schon stark gefordert ist. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hatte im vergangenen Jahr zum vierten Mal in Folge zugenommen und damit einen neuen Rekord erreicht. Razzien und Festnahmen im Milieu der sogenannten Reichsbürger sowie Durchsuchungen bei gewaltbereiten Rechtsextremisten sind nur zwei Beispiele dafür, was die Verfassungsschützer und die Staatsschutz-Abteilungen der Polizei zur Zeit sonst noch beschäftigt.
«Wir sind aktuell durch parallele Krisen mit einer komplexen und angespannten Bedrohungslage konfrontiert, die durch die barbarischen Verbrechen der Hamas noch verstärkt wird», sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.
«Das Gefahrenpotenzial für mögliche Terroranschläge gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie gegen «den Westen» insgesamt ist in der Folge deutlich angestiegen», heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten aktuellen Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Unter Dschihadisten beobachtet der Inlandsnachrichtendienst nach eigenen Angaben Aufrufe zu Attentaten und ein «Andocken» der Terrorgruppen Al-Kaida und Islamischer Staat (IS) an den Nahost-Konflikt.
Haldenwang sieht hier unter anderem das Risiko einer Radikalisierung von allein handelnden Tätern, die sogenannte weiche Ziele mit einfachen Tatmitteln angreifen. Er betont: «Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr.»
Unterdessen hat die brandenburgische Polizei einen Jugendlichen in Wittstock/Dosse wegen des Verdachts festgenommen, einen islamistischen Terroranschlag vorbereitet zu haben. Der Zugriff steht im Zusammenhang mit einem zweiten Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde. Sie sollen sich über die Absicht ausgetauscht haben, einen Anschlag auf vermeintliche «Ungläubige» zu verüben etwa auf eine Synagoge oder einen Weihnachtsmarkt. Sicherheitsbehörden sind in Alarmbereitschaft.
Das Innenministerium in Potsdam teilte auf Anfrage am Mittwochnachmittag mit, es sei ein Jugendlicher mit russischer Staatsangehörigkeit festgenommen worden, der unter dem konkreten Verdacht stehe, einen Anschlag vorbereitet zu haben. Der Hinweis sei aus Verfassungsschutzkreisen aus Brandenburg und Nordrhein-Westfalen gekommen.
Die Festnahme erfolgte laut Innenministerium in der Kleinstadt Wittstock/Dosse im Nordwesten Brandenburgs. Innenminister Michael Stübgen (CDU) sprach von einer Inhaftnahme auch in Wittstock. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin teilte am Nachmittag jedoch lediglich mit: «Wir geben momentan aus ermittlungstaktischen Gründen keine Auskünfte.»
Stübgen sprach davon, dass es im islamistischen Spektrum vermehrt Aufrufe zu Attentaten und Anschlägen gebe. «Die Gefahr ist real und so hoch wie schon lange nicht mehr», sagte er.
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