Das schreckt sogar den ÖRR auf - Faesers Pläne zur Meinungsfreiheit
Wenn ein Vorhaben der Regierung, hier im speziellen die von Innenministerin Nancy Faeser propagierte Parole “Delegitimierung des Staates“ sogar den ÖRR aufschreckt, dass dieser sich gezwungen sieht, einen kritischen Bericht zu verfassen, dann muss es wirklich extrem schlimm sein, was die Regierung hier vor hat.
So sendete das Magazin “Berlin Direkt“ einen durchaus kritischen Bericht über Faesers Pläne zur Meinungsfreiheit in diesem Land und ließ weder an ihr, noch am weisungsgebundenen Verfassungsschutz, ein gutes Haar.
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#faeser #verfassungsschutz #meinungsfreiheit
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