VÖLLIG ABSURD! Faeser und Verfassungsschutz außer Kontrolle..

Dr. Curio Gottfried spricht im Parlament über die Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Er kritisiert die Instrumentalisierung von Demos und rechtsextremen Netzwerken als Ablenkung von der Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Regierungspolitik. Curio argumentiert, dass die Regierung falsche Vorwürfe gegen die AfD erhebt, um von ihren eigenen Versäumnissen abzulenken. Er kritisiert die Desinformationen des Verfassungsschutzes und warnt vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit durch staatliche Kontrolle von Meinungen. Er hebt die verfassungswidrigen Aspekte der geplanten Maßnahmen hervor, darunter die Abschaffung der Versammlungsfreiheit und die Diskriminierung von Personen aufgrund von Verdachtsmomenten. Curio warnt vor einem totalitären Denken der Regierung und ruft zur Verteidigung der Demokratie auf. #Rechtsextremismus #Meinungsfreiheit #Demokratie #afd