AFGHANISTAN: “Ein Desaster! Die ganze Bundesregierung muss unverzüglich zurücktreten!“ - Gregor Gysi
AFGHANISTAN: “Ein Desaster! Die ganze Bundesregierung muss unverzüglich zurücktreten!“ - Gregor Gysi
Angesichts des Chaos bei der Rettung Deutscher sowie einheimischer Ortskräfte aus Afghanistan hat Grünen-Chef Robert Habeck eine lückenlose Aufklärung gemachter Fehler verlangt. “Die Aussagen der Bundesregierung, niemand habe vor der Situation gewarnt, wecken ernsthafte Zweifel“, sagte Habeck der “Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Die Verantwortung trügen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung.
Auf die Machtübernahme der Taliban “hätte man sich vorbereiten können und müssen“, selbst wenn die Geschwindigkeit möglicherweise nicht absehbar gewesen sei, kritisierte der Grünen-Vorsitzende. Er verwies darauf, dass die Grünen bereits im Juni im Bundestag auf eine einfachere Aufnahme afghanischer Ortskräfte gedrängt hatten, was damals von Union und SPD zurückgewiesen wurde. Außenminister Heiko Maas (SPD) habe zudem nicht einmal