VERFASSUNGSSCHUTZ: Warnung vor “Stolzmonat“ rechtswidrig? Boehme-Neßler “Meinungsfreiheit verletzt!“

VERFASSUNGSSCHUTZ: Warnung vor “Stolzmonat“ rechtswidrig? Boehme-Neßler “Meinungsfreiheit verletzt!“ In einem auf X veröffentlichten Video erklärt der niedersächsische Verfassungsschutz den sogenannten Stolzmonat - eine Art Gegenentwurf von Rechtsextremen zum schwul-lesnischen „Pridemonth“ - für „demokratiefeindlich“. Damit verletze die Behörde die Meinungsfreiheit, sagt Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler. Denn das Grundgesetz schütze alle Meinungen, solange sie nicht strafbar sind - und damit auch nationalistische und abwertende. #weltnachrichtensender #stolzmonat #pridemonth #boehme-neßler #grundgesetz Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt