Sondersitzung zu BSI-Chef: Bundesinnenministerin fehlt erneut
Auf Antrag der Unionsfraktion sollte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) in einer kurzfristig anberaumten Sitzung des Bundestags-Innenausschuss über die umstrittene Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm aussagen. Faeser hatte ihn im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt – nach Medienberichten über Russlandverbindungen. Das war möglicherweise voreilig. Schönbohm verlangt deswegen Schadenersatz und die Opposition Aufklärung über die damaligen Vorgänge.
Doch Faeser erschien erneut nicht zu der Sitzung. Dies zeige, dass die Ministerin zu keinem Zeitpunkt vorgehabt habe, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stellen, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Throm.
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