„Das Ölembargo bringt nichts!“ | Klaus Ernst bei Viertel nach Acht

Klaus Ernst, Die Linke-Politiker (MdB) und Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, sagt bei Viertel nach Acht: „Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist elementar für die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland. 90% der Mineralöprodukte im Großraum Berlin-Brandenburg stammen aus Schwedt. Durch das Ölembargo kann es zu Versorgungsengpässen und Preissteigerungen kommen. Die Raffinerie in Schwedt wird bisher direkt über die Drushba-Pipeline mit Öl aus Russland versorgt. Ab Januar möchte die Bundesregierung den Hahn der Pipeline für russisches Öl zudrehen. Standorte wie die Raffinerie in Schwedt sind eigentlich vom EU-Embargo ausgenommen. Deutschland steht vor einer Rezession, Unternehmen drohen abzuwandern. Die Bundesregierung ist angewiesen den Weiterbetrieb der Raffinerie zu garantieren. Sollte es keine ausreichenden Alternativen geben, muss auch weiterhin Öl aus Russland bezogen werden. Zudem muss die Bundesregierung auc