NATO-GIPFEL: Kanzler Olaf Scholz nennt Details - und richtet eindeutige Botschaft an Russland
NATO-GIPFEL: Kanzler Olaf Scholz nennt Details - und richtet eindeutige Botschaft an Russland.
Bundeskanzler Olaf Scholz lobt die Ergebnisse des Gipfels. “Die Zeiten sind herausfordernd, die Sicherheit in Europa steht unter Druck“, sagt Scholz bei seiner abschließenden Pressekonferenz. “Deshalb war Vilnius ein sehr erfolgreicher Gipfel“, sagt er. “Er hat die Nato gestärkt, die Bereitschaft zur Verteidigung unterstrichen und den Zusammenhalt in der Allianz erhöht.“ Zugleich betont der Kanzler: “Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis, das niemanden bedroht, es ist aber bereit und in der Lage, jeder militärischen Bedrohung zu begegnen.“
Die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte will die Ukraine mit langfristiger militärischer und finanzieller Hilfe besser schützen, solange sie noch kein Nato-Mitglied ist. Die USA, Deutschland und die fünf anderen Staaten der G7 stellen der Ukraine unter anderem moderne Ausrüstung für seine Luft- und Seestreitkräfte in Aussicht. Eine entsprechende Vereinbarung sollte zum Abschluss des Nato-Gipfels am Mittwochnachmittag unterzeichnet werden. Sie bleibt aber weit hinter der Sicherheitsgarantie zurück, die ein Nato-Beitritt bieten würde. Dann würde die militärische Beistandspflicht aller Mitglieder inklusive der Entsendung von Soldaten im Fall eines Angriffs gelten.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach schon vor der Unterzeichnung von einem «wichtigen Signal». «Wenn die G7-Staaten heute diese Garantien verkünden, dann wird das für uns zu einem wichtigen, konkreten Erfolg», sagte er.
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