Faeser schwänzt den Innenausschuß | Statement zur Schönbohm-Affaire

Zu den anhaltenden Zweifeln an einer korrekten Amtsführung der Innenministerin betreffend das Disziplinarverfahren Schönbohm erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Auch die zweite Sondersitzung binnen dreier Tage zum Verhalten von Bundesinnenministerin Faeser in der Causa Schönbohm musste heute wieder ohne die Ministerin stattfinden. Dabei wiegen die Belastungen aus dem aufgetauchten Aktenvermerk schwer. Dort heißt es: ,sie unterzeichnet … derzeit nicht‘, ,war sichtlich unzufrieden‘, ,fand die Dinge … zu dünn‘, ,wir sollten nochmals BfV abfragen‘. Lauter Bekundungen eines völlig unverhältnismäßigen und unangebrachten Belastungseifers auf Seiten der Innenministerin, die sich eine nachträgliche Rechtfertigung der Versetzung Schönbohms erhoffte und nicht lockerlassen will, ehe ,Fakten‘ in ihrem Sinne ,gefunden‘ werden. Dabei war der Fall ausermittelt – aber ihr Unwille, den Sachstand zu akzeptieren,