BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ: Regierungserklärung zum Hamas-Terror gegen Israel | WELT Live dabei
BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ: Regierungserklärung zum Hamas-Terror gegen Israel | WELT Live dabei
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Nach der Debatte über den Krieg der islamistischen Hamas gegen Israel in der vergangenen Woche soll es dieses Mal um den anstehenden EU-Gipfel gehen. Doch auch hier steht die Lage im Nahen Osten ganz oben auf der Tagesordnung. Es ist daher zu erwarten, dass Scholz - einen Tag nach Rückkehr von seiner Israel-Reise - erneut über den Gaza-Krieg und seine Folgen sprechen wird.
Scholz hatte Israel zuletzt wiederholt die volle Solidarität Deutschlands zugesagt. Israel habe das Recht und sogar die Pflicht, sich gegen den Angriff der islamistischen Hamas zu verteidigen. Zugleich setzte sich Scholz stark dafür ein, dass internationale Organisationen der Zivilbevölkerung im Gazastreifen humanitäre Hilfe leisten können. Die Menschen in der Region wurden von Israel vor einer möglichen Bodenoffensive zu Hunderttausenden zur Flucht aufgefordert.
Dem deutschen Kanzler geht es zudem um die Freilassung der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln der Hamas - darunter sind mehrere Deutsche, zu denen die Bundesregierung keinen Kontakt hat.
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