Was bräuchte es für ein AfD-Verbotsverfahren? Interview mit Staatsrechtler Waldhoff | ZDFheute live

Was würde es brauchen, um ein Verbot der AfD auf den Weg zu bringen? Wie würde so ein Verfahren ablaufen? Und welche Risiken wären damit verbunden? AfD-Vertreter, reiche Geldgeber und einschlägig bekannte Rechtsextremisten – an einem Geheimtreffen in Brandenburg im November 2023 nahmen viele Menschen teil. Die jüngsten Ergebnisse einer Correctiv-Recherche könnten für ein AfD-Verbotsverfahren zwar eine Rolle spielen, sagt Rechtswissenschaftler Christian Waldhoff von der Berliner Humboldt-Universität. Aber ausreichend wäre das bei weitem nicht. Waldhoff zog 2013 im Auftrag des Bundesrates für ein NPD-Verbot vor das Bundesverfassungsgericht - das 2017 abgelehnt wurde. Was vergleichbar mit dem Verfahren von damals ist und was es von der Frage nach einem AfD-Verbot unterscheidet, erklärt der Jurist im ZDFheute-Live-Interview. ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf #AfD #parteiverbot #verfassung