Rechtsstaat am Boden

Rechtsstaat am Boden “In einen Rechtsstaat setzt man sich inhaltlich mit Parteien auseinander, statt sie zu verbieten.“ Ist es in Deutschland legal, den Parteitag einer nicht verbotenen Partei zu stören oder sogar zu verhindern? Nein. Außer, die Grüne Jugend und die CDU machen mit. Dann drücken alle Behörden ein Äuglein. Und linksidentitäre Vereine fühlen sich pudelwohl. Mit rechten Regierungsparteien gewaltsam gegen eine rechte Oppositionspartei - was kann da schon schief gehen! Wer mit Grünen marschiert, hat nix kapiert. Und macht sich zum Schläger herrschender Klassen. Schämt euch, VVN und DKP, die ihr euren antifaschistischen Auftrag vergessen habt und die Gleichschaltung des Parteiensystems Richtung Krieg unterstützt. Schämt euch, DGB und , die ihr Burgfrieden mit der Rüstungsindustrie geschlossen habt und nun Arbeiter bekämpft, die nicht auf Russen schießen wollen, und denen ihr keinerlei Interessenvertretung links von der AfD anbietet. Schämt euch. So viel Wut muss sei... Quelle: Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter