Querdenker-Richter fällt Urteil: Kippt jetzt die Kontaktsperre? | Anwalt Christian Solmecke
Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11. 1. 2021 hat Justiz, Politik und Medien in Aufruhr versetzt. Der zuständige Richter hat darin den Teilnehmer einer Geburtstagsfeier vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, weil er im April 2020 gegen die Kontaktbeschränkungen in der damaligen Thüringer Corona-Schutzverordnung verstoßen hatte. Die damals gültige Corona-Schutzverordnung aber auch die aktuellen Kontaktbeschränkungen hält der Richter für verfassungswidrig. Weit und breit wurden Stimmen laut, die das Urteil als Fehlentscheidung bezeichneten. Wie das Urteil rechtlich zu bewerten ist und was es nun für Auswirkungen hat, erfahrt ihr in diesem Video.
00:00 Intro
01:38 Was besagt das Urteil?
06:10 Wie ist das Urteil rechtlich zu bewerten?
13:00 Was für Auswirkungen hat das Urteil?
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUG
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4 years ago 00:16:01 1
Querdenker-Richter fällt Urteil: Kippt jetzt die Kontaktsperre? | Anwalt Christian Solmecke