DAS “KLIMAURTEIL“ - WENN DAS VERFASSUNGSGERICHT ZUR POLITISCHEN WAFFE WIRD
DAS “KLIMAURTEIL“ - WENN DAS VERFASSUNGSGERICHT ZUR POLITISCHEN WAFFE WIRD
️ Wie wichtig die Besetzung des Bundesverfassungsgerichtes für das Wohl und Wehe unseres Staates ist, zeigt das so genannte “Klimaurteil“ aus dem Jahr 2021, das der Klimareligion unsere Grundrechte untergeordnet hat.
Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht von 2011 bis Juni 2021, war Mitglied des Ersten Senats und Berichterstatterin für das Klimaurteil.
️ Das Urteil erklärte Teile des Klimaschutzgesetzes 2019 für verfassungswidrig, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht ausreichend schützt.
️ Es zwang die Bundesregierung, die Klimaziele zu verschärfen: Klimaneutralität bis 2045, Reduktion der Emissionen um 65 % bis 2030 und 88 % bis 2040.
️ Politisch öffnete es den Weg für strengere CO₂-Regelungen, juristisch für neue Klimaklagen, und verfassungsrechtlich machte es Artikel 20a GG (Umweltschutz) einklagbar.
Diese Urteil wird zum Niedergang der Industrie und...
Quelle: MEINE D-NEWS ?? ?? ??
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