PUTINS KRIEG: Geheime Absprache? Scholz unter Druck! Streit über Taurus für Ukraine geht weiter!

PUTINS KRIEG: Geheime Absprache? Scholz unter Druck! Streit über Taurus für Ukraine geht weiter! Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor – und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus den Reihen von FDP und Grünen unterstützt werden könnte. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rechnet aber nicht damit, dass die Union eine Mehrheit bekommen wird. Auf eine entsprechende Frage sagte Kühnert am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner»: «Nein, das glaube ich nicht, wir haben ja einen Koalitionsvertrag miteinander, in dem klar geregelt ist, dass die Koalitionspartner sich gemeinsam auf politische Inhalte verständigen und nicht Oppositionsanträgen zustimmen, auch wenn Frau Strack-Zimmermann das nun in der letzten Sitzungswoche anders gesehen hat.» Die Union hatte schon vor zwei Wochen im Bundestag einen Antrag gestellt, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, der Ukraine das Taurus-System zu liefern. Sie scheiterte damit allerdings. Aus der Ampel-Koalition stimmte nur die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dafür. Die FDP-Politikerin kündigte bereits an, auch dem neuen Antrag zuzustimmen. «Meine Meinung ist bekannt und wird sich auch nicht mehr ändern. Ich werde mich bei weiteren Abstimmungen entsprechend verhalten», sagte sie dem Nachrichtenportal «t-online». #weltnetzreporter #russland #ukraine #krieg #deutschland #taurus Abonniere den WELT Netzreporter Channel WELT Nachrichtensender Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Das Video wurde 2023 erstellt