KRIEG IN DER UKRAINE: Bewegung bei Taurus? Koalitionsantrag zu Waffen für Kiew geplant
KRIEG IN DER UKRAINE: Bewegung bei Taurus? Koalitionsantrag zu Waffen für Kiew geplant
Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erhöht sich der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Koalitionsfraktionen wollen die Bundesregierung im Bundestag gemeinsam auffordern, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern - und zwar Systeme, die weit hinter die russische Frontlinie reichen.
Im Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsantrag werden die Taurus, gegen die Scholz sich bisher sträubt, zwar nicht namentlich erwähnt. Das Papier der Fraktionsvorsitzenden, das dem Magazin «Stern» und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, fordert aber «die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition, um die Ukraine (...) in die Lage zu versetzten, völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen».
An diesem Dienstag tagen die Bundestagsfraktionen intern. Der Antrag von SPD, Grünen und FDP soll laut «Stern» in dieser Woche im Parlament zur Abstimmung gestellt werden. Formeller Anlass ist der zehnte Jahrestag der Invasion Russlands auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim.
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