Angriff auf die Meinungsfreiheit: Irlands Hassrede-Gesetz - Bernhard Zimniok
In Irland wird seit Monaten über ein neues Gesetz zur „Hassrede“ verhandelt, die Entscheidung wurde jetzt dank des Widerstandes mehrerer Senatoren in den Herbst verschoben. Dieses Gesetz stellt nicht nur einen massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit in Irland dar, sondern könnte zur Bedrohung für ganz Europa werden.
Quellen:
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Ich bin EU-Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) und komme aus dem schönen Bayern, genauer gesagt aus München. Im EU-Parlament bin ich im Entwicklungsausschuss und dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten tätig.
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