Robert Farle: Hier gibt es keine Meinungsfreiheit RT ist in Deutschland verboten

Am 18. Januar debattierte der Bundestag über den Antrag der AfD-Fraktion “Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“. Der Krieg in der Ukraine sei kein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Putins, sondern Folge einer “langfristigen Politik der USA mit dem Ziel eines Regimewechsels“ in Russland, betonte der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle in seiner Rede. Doch die anderen Abgeordneten würden die Wahrheit über diesen Krieg nicht kennen, denn in Deutschland gebe es keine Meinungsfreiheit zu diesem Thema. Russische Medien seien verboten. “Soweit zum Stichpunkt Meinungsfreiheit. Versuchen Sie doch mal RT Deutsch zu lesen“, so Farle und weiter: “Hier gibt es nur Spiegel- und Relotius-Artikel, Lüge über Lüge und die brauchen Sie ständig“. Der Antrag der AfD wurde in namentlicher Abstimmung abgelehnt.