“Es wirkt, als würden EU und NATO eine Kriegskoalition gegen Russland schmieden“ – Lawrow über EU-Beitrittskandidaten

Bei einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Baku äußerte sich der russische Außenminister Sergej Lawrow zur jüngsten Entscheidung auf dem EU-Gipfel, die Ukraine und Moldau offiziell als Beitrittskandidaten der Europäischen Union zu bestätigen. Auf der einen Seite beruhe die Haltung Russlands darauf, dass “die EU kein Militärblock ist im Unterschied zur NATO“, weswegen die Entwicklungen zwischen der EU und anderen Ländern für Russland keine „Risiken und Bedrohungen“ darstelle. Auf der anderen Seite sei man sich bewusst, so Lawrow, dass sich die EU in den letzten Jahren stark gewandelt und in einen “Kontext starker Russlandfeindlichkeit“ eingefügt habe. So würde Druck auf potentielle Kandidaten ausgeübt, sich den außenpolitischen Positionen der EU etwa im Hinblick auf die Sanktionen gegen Russland anzupassen, wenn die Länder der Europäischen Union beitreten wollten. Dies sei etwa der Fall bei Serbien, das der EU beitreten, aber gleichzeitig die Souveränität behalten und seine Beziehungen zu Russland pflegen möchte, so der russische Außenminister. Lawrow erinnerte dabei an die NATO-Aggression gegen das damalige Jugoslawien. Der russische Außenminister sagte zudem in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg, dass “Hitler einen wesentlichen Teil der europäischen Länder unter seinen Bannern für den Krieg gegen die Sowjetunion vereint hat“. Lawrow fuhr mit einem Vergleich fort: “Genauso agieren die EU und NATO: Sie sammeln eine moderne Koalition für den Krieg gegen die Russische Föderation“.