„Vor Kickl muss man keine Angst haben“ | NACHGEFRAGT
„Wien hat ein Gewaltproblem“, sagt Dominik Nepp im mit Jana Pasching. Messerstechereien stünden auf der Tagesordnung. „Es gibt Bereiche, wo man sich am Abend nicht mehr raustraut.“ Die FPÖ fordert deshalb, dass Wien sich den Titel „Abschiebehauptstadt Europas“ erarbeitet. Der interne Streit in der SPÖ lähme die Partei auch in Wien. Nepp: „Wir müssen jetzt handeln.“
So fordert die FPÖ unter anderem, die Möglichkeit einer Abschiebung, wenn man keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzt und keiner beruflichen Tätigkeit nachgeht. „Es gibt andere Länder auch, wo der Aufenthalts-Titel daran gekoppelt ist, dass man einer geregelten Arbeit nachgeht und somit nicht der Allgemeinheit auf der Tasche liegt. Man soll es sich nicht in der sozialen Hängematte bequem machen können.“
Was die vergangenen Wahlen in Niederöstereich, Kärnten und Salzburg betreffe, so hätten auch viele Landeshauptleute mittlerweile bemerkt, „dass an der FPÖ kein Weg mehr vorbeiführt.“ Das werde auch bei den nächsten Nationalratswahlen so passieren, auch wenn sich derzeit viele dagegen wehren würden, so Nepp.
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bezeichnete die Vorstellung eines Bundeskanzlers Herbert Kickl in einem Interview zuletzt als „erschreckend“. Muss man vor Kickl also Angst haben? „Natürlich nicht. Ich habe eher Sorge, wenn sich die Frau Edtstadler meldet. Denn immerhin war es sie, die die Coronaeinschränkungen und damit Freiheitsbeschränkungen durchgeführt hat.“
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