ANGRIFF AUF DIE UKRAINE: Frau Wagenknecht, ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher? – WELT Interview

Im Interview mit WELT spricht Sahra Wagenknecht (Linke) von einem „völkerrechtswidrigen Krieg“, für den es „keine Rechtfertigung“ gebe. Doch sie bezweifelt, dass eine „neue Aufrüstungsspirale“ die richtige Antwort der Bundesregierung sei. Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine will Deutschland die Bundeswehr massiv aufrüsten. Über ein Sondervermögen soll sie 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im Bundestag an. Zugleich sagte er zu, Deutschland werde «von nun an - Jahr für Jahr - mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren». Dies war seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr der Fall. Russlands Aggression bedeute eine Zeitenwende, Präsident Wladimir Putin wolle «ein russisches Imperium errichten». Daher müsse Deutschland jetzt alles tun, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde, sagte Scholz. Da