M. Krah | Bei Terror nicht Ursache und Symptom verwechseln!

Terroristische Online-Inhalte sind nicht Ursache, sondern Symptom! Wenn man staatlichen Institutionen mehr Kompetenzen gibt, im Internet aufzupassen und damit auch Meinungen zu filtern, gibt es dabei immer ein Risiko. Unser Abgeordneter Maximilian Krah schätzt daher die Gesetzesvorlage, die beispielhaft zielgerichtet die wahre Gefahr bekämpft, ohne unorthodoxe oder dissidente Meinungen auszugrenzen. Aber dieses Gesetz bekämpft nur die Symptome des Terrorismus, nicht dessen Ursachen. Terrorismus ist nicht die Folge mangelnder Internetüberwachung, sondern mangelnder Kontrolle bei der Einwanderung. Wir sollten daher endlich aufhören, Terrorismus nach Europa zu importieren.