Montagsspaziergang in Bernburg und die Polizei

✔ Themen in diesem Video: Montagabend sollte wieder ein kleiner Spaziergang in Bernburg stattfinden. Statt auf dem Karlsplatz trafen sich die sieben Teilnehmer im Bereich des Saalplatzes. Auch die Polizei war vor Ort und erteilte Platzverweise, weil Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt worden. Im aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz müssen Mindestabstände eingehalten werden, außerdem ist das Terffen lediglich mit einem Hausstand und einer weiteren Person gestattet. Die Identitätsfeststellung der Polizei erfolgte, weil Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz bzw. die Eindämmungsverordnung der Landesregierung festgestellt worden sind. Ohne Anmeldung des Treffen als Demonstration gilt das Versammlungsrecht nicht, deshalb greift das geltende Recht nach Infektionsschutzgesetz.