KAMPF GEGEN JUDENHASS: Antisemitismus soll künftig Konsequenzen für Einbürgerung haben – Buschmann

KAMPF GEGEN JUDENHASS: Antisemitismus soll künftig Konsequenzen für eine Einbürgerung haben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) kündigte Konsequenzen für Einwanderinnen und Einwanderer an, die antisemitisches Verhalten zeigen. “Wir treffen Vorkehrungen dagegen, dass Antisemiten eingebürgert werden“, sagte Buschmann der “Bild am Sonntag“. Die für die Einbürgerung zuständigen Behörden sollen demnach künftig “selbst bei Bagatelldelikten wie etwa einer Beleidigung nachforschen, ob die Taten aus antisemitischen Gründen begangen wurden“, erläuterte er. Sollte ein Richter feststellen, dass antisemitische Beweggründe vorliegen, “kann der Täter nicht mehr deutscher Staatsbürger werden“, führte der Justizminister weiter aus. “Bei Personen ohne deutschen Pass müssen wir auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen in Betracht ziehen.“ Der FDP-Politiker ergänzte: “Wer gegen Jüdinnen und Juden hetzt, bei dem besteht ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse – und der darf erst recht keinen deutschen Pass bekommen.“ Er verwies darauf, dass die Bundesregierung derzeit das Aufenthaltsgesetz und das Staatsangehörigkeitsrecht reformiere. #antisemitismus #deutschland #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt