Wichtig, aber nicht machbar Berliner Klima-Volksentscheid ist gescheitert

Der Berliner Volksentscheid zum Energiewendegesetz ist am Sonntag an der erforderlichen Mindestanzahl an Ja-Stimmen gescheitert. Die Forderung zielte auf eine Klimaneutralität bis 2030 ab und nicht wie vorgesehen bis 2045. Der Volksentscheid war das Ergebnis der Mobilisierung des Bündnisses “Klimaneustart“, das zuvor über Unterschriften gesammelt hatte. Trotz monatelanger Werbung für die Abstimmung konnten die erforderlichen 25 Prozent Ja-Stimmen aller rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten nicht erreicht werden. Nach Angaben der Landeswahlleitung stimmte eine knappe Mehrheit von rund Wählern (50,9 Prozent) dafür, während rund Wähler (48,7 Prozent) dagegen stimmten. Es wären etwa Zustimmungen notwendig gewesen. Mehr auf unserer Webseite: