Was heißt schon “Obergrenze“ 👎
Die Grenze von 80 Asylanträgen pro Tag beziehe sich nicht auf ganz Österreich, sondern ausschließlich auf den Grenzübergang Spielfeld, sagt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in der ZIB 2 Sendung (ORF).
Es war ja vollkommen klar, dass man diese “Obergrenze“ nicht exekutieren wird können oder wirklich wollen.
Aber dass man mit so einer Selbstverständlichkeit die Öffentlichkeit im Glauben lässt, dass es so sein würde, nur um im Boulevard gut dazustehen und “die Bevölkerung“ zu besänftigen, um keine zwei Wochen später vollkommen emotionslos zuzugeben, dass es eh nicht stimmt, das hat eine neue Qualität erreicht. Dieses ständige Halbwahrheiten-Erzählen als Ablenkungstaktik vor der eigenen Hilf- und Ratlosigkeit hat mittlerweile demokratiegefährdende Ausmaße erreicht. Der letzte Rest an Vertrauen in die Politik schwindet. Es ist wirklich furchtbar.
1 view
0
0
2 months ago 00:02:31 1
Leere Versprechen im Asylchaos - „Ampel“ ohne jeden Plan! | Gerald Grosz
3 months ago 00:00:18 2
‼️ OBERGRENZE FÜR MIGRATION = 0,0000000
3 months ago 01:54:59 1
Birgit Ebel: Gewalt und Mobbing gegen Schüler und Lehrer sowie Islamismus an der Schule
6 months ago 00:04:58 1
ARBEITSKRÄFTEMANGEL: “Sozialer Sprengstoff“! Ampel plant Steueranreize für ausländische Fachkräfte
6 months ago 00:00:17 1
DIE OBERGRENZE MUSS BEI NULL LIEGEN! #afd #faeser #ampel #bundestag #migration #grenzen
7 months ago 00:07:04 1
️? ️ Brüssel greift nach Bargeld – Soll nun sogar Fünfziger abgeschafft werden?
7 months ago 00:04:36 1
Keine Asyl-Obergrenze: “Wir brauchen Ausländer“
7 months ago 00:07:04 1
Brüssel greift nach Bargeld – Soll nun sogar Fünfziger abgeschafft werden?
7 months ago 00:13:17 1
Angriff aufs Bargeld I Neues Gesetz am 30. Mai 2024 beschlossen!
7 months ago 00:00:57 5
Schulze verteidigt geplante Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit
8 months ago 00:16:27 1
Video-Beweis! Die peinlichste Szene in Habecks Amtszeit! | Achtung, Reichelt! vom 28. September 2023
8 months ago 00:00:00 1
Presseclub: Steigende Kriminalität – eine Frage der Herkunft? |
9 months ago 00:15:27 1
“Einhunderttausende Millionen von Menschen auf der Straße“? 🤣
9 months ago 01:15:57 1
Prof. Dr. Christian Kreiß - Der Niedergang - Rückgang von Wohlstand für den Durchschnittsdeutschen
9 months ago 00:11:32 1
Tesla-Musk besucht sabotiertes Werk - deutsche Fahrschüler schlecht wie nie - TE Wecker
10 months ago 00:03:24 753
Scholz bezeichnet Migrationsgipfel als “konstruktiv“ – Obergrenze für Zuwanderer bleibt unklar
10 months ago 00:00:59 1
Knallhart-Forderung: Obergrenze bei , Abschiebequote bei 100 Prozent #nius #asyl #kretschmer
10 months ago 00:02:59 2
ASYL-VORSTOSS: Markus Söder will Sachleistungen statt Geldleistungen
10 months ago 00:00:40 1
Bernd Baumann (AfD): Keine Obergrenze? Das bedeutet keine Kontrolle! 🚫🌐
10 months ago 00:04:34 1
Klartext: Obergrenze für illegale Migration muss NULL sein! Martin Hess - AfD-Fraktion im Bundestag
10 months ago 00:00:02 1
Staatshaushalt für 2023: Defizit ist Milliarden größer als angenommen
10 months ago 00:24:43 1
Wir kämpfen für Freiheit, Demokratie und Grundrechte