Habeck zum Heizungsgesetz: Stopp “kein Beinbruch“ | Markus Lanz vom 06. Juli 2023

Das Gebäudeenergiegesetz wird nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwochabend verkündet, dass das Gesetz nicht diese Woche verabschiedet werden dürfe. Die Opposition benötige mehr Zeit. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90’Die Grünen) hält sich an das Urteil. Doch wirklich zufrieden ist er mit der Entscheidung nicht. “Ich hätte mich gefreut, wenn das Gesetz jetzt, wo wir uns geeinigt haben, wo es aufgesetzt ist, wo alle Fraktionen, regierungstragenden Fraktionen es beschlossen haben, dann auch formal abgeschlossen wird“, äußert er sich zu der Entscheidung. Nach den monatelangen Diskussionen um den Inhalt des Gesetzes sei es nun umso belastender, dass man die Formalität nun noch weiter nach hinten hinauszögere. Doch seiner Meinung nach hätte die Opposition genügend Zeit dafür gehabt, denn das Gesetz in seinen Zügen sei schon seit Wochen und Monaten bekannt. Aber das Gebäudeenergiegesetz müsse kommen. Dass die Akzeptanz in der Bevölkerung für sein Vorhaben geschwunden ist, kann er sich teilweise erklären. Denn das Gesetz hätte immer die Absicht gehabt, das Klima zu schützen, aber vor allem die Abhängigkeit vom Gas zu reduzieren. Im vergangenen Winter, als der Gasmangel noch eine große Bedrohung für die Bevölkerung und die Wirtschaft war, hätte man die Dringlichkeit des Gesetzes noch eher verstanden. Doch Deutschland hat den Winter gut überstanden und die Gasmangel-Knappheit - die auch für den diesjährigen Winter bestünde - sei für die Bevölkerung nicht mehr greifbar. Habecks Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger eben vor solchen Gefahren zu schützen, könne er in Zukunft mit dem Gesetz aus seiner Sicht erfüllen. Den gesamten Talk findet ihr hier: ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf #Habeck #Heizungsgesetz #Ampel