Scholz gibt Regierungserklärung ab

Scholz gibt Regierungserklärung ab Bundeskanzler Olaf Scholz tritt heute im Bundestag mit einer Regierungserklärung auf. Zu Beginn erklärte Scholz. Die Entscheidung Lindner zu entlassen, „war richtig und unvermeidlich“. Er sei sehr froh, dass die demokratischen Fraktionen eine Einigung für die Neuwahlen gefunden habe. „Ich werde am 11. Dezember die Vertrauensfrage beantragen“, erklärt er. Am 16. Dezember werde darüber abgestimmt Quelle: Satellit