Gemischte Reaktionen auf Einstellung offener #Corona-Bußgeldverfahren in #Bayern
Gemischte Reaktionen auf Einstellung offener #Corona-Bußgeldverfahren in #Bayern
Die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder, alle offenen Corona-Bußgeldverfahren im Freistaat zu stoppen, stößt auf ein geteiltes Echo aus anderen Bundesländern, wie es aus einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ hervorgeht.
Die überwiegende Mehrheit ist demnach gegen die Entscheidung oder sieht keinen Handlungsbedarf. Berlins Bürgermeister Kai Wegner signalisiert jedoch seine Unterstützung, und auch in Sachsen werden Möglichkeiten geprüft. In Thüringen wurden ähnliche Überlegungen nach Diskussionen aufgegeben, der Fokus liegt nun auf der „gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung“ der Corona-Maßnahmen. Baden-Württemberg und Niedersachsen sehen in der Amnestie eine problematische „Ungleichbehandlung“ und lehnen sie ab.
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Quelle: Satellit
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