Die Haushaltskrise und die drei Elefanten im Raum | Jens Berger | NDS-Podcast
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Die Haushaltskrise und die drei Elefanten im Raum | Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast |
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten stellt die Bundesregierung vor massive Probleme. Der Haushalt für 2024 liegt erst einmal auf Eis und es kracht im Gebälk der Ampel. Mindestens 80 Milliarden Euro fehlen für das kommende Jahr, will man auf der Ausgabenseite keine Kürzungen vornehmen. Doch auch radikale Kürzungen würden diese Summe nicht einbringen, weshalb neue – diesmal verfassungskonforme – Tricksereien wohl unvermeidlich sind. Dennoch wird vor allem die FDP die Haushaltskrise nutzen, um die Axt an den Sozialstaat zu legen. Das alles wäre überhaupt nicht nötig, doch niemand spricht über die drei Elefanten im Raum: Die Krise ist hausgemacht! Ohne die übertriebenen Coronamaßnahmen, die Sanktionspolitik und die als „Zeitenwende“ beschönigten Aufrüstungsorgien hätte der Haushalt auch ganz ohne Tricksereien und zusätzliche Neuverschuldung kein Loch, das man nun durch Kürzungen zumindest zum Teil stopfen „muss“. Von Jens Berger.
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Artikel zum Nachlesen:
Artikel veröffentlicht am: 23. November 2023 um 11:06
Autor: Jens Berger (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: lamapictures/ und Grafik-Quelle: Bundesfinanzministerium
Jens Berger ist Chefredakteur der NachDenkSeiten. Er ist Journalist und Sachbuchautor. Zu seinen Büchern gehören „Stresstest Deutschland“, „Wem gehört Deutschland?“, „Der Kick des Geldes“, „Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen?“ und „Schwarzbuch Corona“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
Im Detail (Auszug):
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Finanzpolitik, Schulden - Sparen, Austeritätspolitik, Rüstungsausgaben, Schuldenbremse, Staatsschulden, Subventionen, Wirtschaftssanktionen
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