AfD-Politiker über massive Luftkriegsübung in Deutschland: “Provokation gegen Russland“ – Raus aus der NATO?
Der AfD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen, Jörg Urban, hat das massive NATO-Luftmanöver über Deutschland Air Defender 2023 als Provokation gegenüber Russland bezeichnet.
Das NATO-Luftmanöver Air Defender 2023 beginnt ab 12. Juni und stellt die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen der NATO dar. Rund Personen aus 25 Nationen werden daran beteiligt sein sowie 250 Flugzeuge, wovon alleine aus den USA 100 Stück eingeflogen werden. Übungsmittelpunkt ist Deutschland und es wird zu Luftraumsperrungen kommen. Es soll das Szenario des Bündnisfalls trainiert werden, also ein NATO-Gegenschlag nach einem Angriff auf einen Bündnispartner.
Urban meint, gerade jetzt inmitten der angespannten Ukraine-Situation, sei das Manöver eine reine Provokation gegenüber Russland. In diesem Bild sei auch der Ukraine-Krieg zu sehen, denn ohne die USA wäre dieser wohl nie ausgebrochen noch hätte er geführt werden können.
“Lieferung von Waffen oder die Lieferung von Geld, die Ausbildung von Soldaten. [...] Ohne die Information der US Geheimdienste, ohne die Satellitendaten der USA und ohne die direkte Mitarbeit von NATO Beratern in der Ukraine könnte dieser Krieg gar nicht stattfinden.“
Generell habe sich das westliche Militärbündnis besonders in den letzten 20 Jahren in ein Angriffsbündnis gewandelt, das dazu diene, andere Staaten für US-Interessen einzuspannen. Urban fragt deshalb, ob für Deutschland eine NATO-Mitgliedschaft überhaupt noch dienlich ist.
Weder sei ein Krieg in Europa noch eine Aufwiegelung gegen den Rest der Welt in deutschem Interesse, deshalb sei es an der Zeit die NATO-Mitgliedsfrage zu stellen, so der AfD-Politiker. Unter gegebenen Umständen glaubt er, dass ein neutrales Deutschland nach Vorbild der Schweiz wohl die bessere Alternative für Deutschland wäre.
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