UKRAINE-KRIEG: “Das ist für Russland inakzeptabel!“ Putin hat jetzt eine große Sorge!

UKRAINE-KRIEG: “Das ist für Russland inakzeptabel!“ Putin hat jetzt eine große Sorge! Die Außenminister der Ukraine und der drei baltischen Staaten boykottieren ein Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in dieser Woche in Nordmazedonien. Sie protestieren damit gegen die Teilnahme des russischen Außenministers Sergej Lawrow an dem Treffen, das am Donnerstag beginnen sollte. Das ukrainische Außenministerium warf Russland in einer Mitteilung vor, die OSZE durch den Missbrauch des Konsensprinzips zu untergraben. «Durch Erpressung und offene Drohungen hat die Russische Föderation systematisch den Konsens in Schlüsselfragen blockiert», heißt es in der Mitteilung, in der auch die Blockade der estnischen Kandidatur für den Vorsitz der Organisation im Jahr 2024 erwähnt wird. Die Außenminister Estlands, Lettlands und Litauens teilten gemeinsam mit, sie bedauerten die Entscheidung, die persönliche Teilnahme des russischen Außenministers zuzulassen. «Sie wird Russland nur eine weitere Propagandamöglichkeit bieten», erklärten sie. Ein OSZE-Mitglied versuche seit zwei Jahren aktiv und brutal, ein anderes zu vernichten. Russlands Angriffskrieg und Gräueltaten gegen seinen souveränen und friedlichen Nachbarn Ukraine verstießen eklatant gegen das Völkerrecht. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko bezeichnete die Boykott-Entscheidung der Baltenstaaten als bedeutungslos «für die Zukunft der OSZE». Die drei Länder warfen Russland auch obstruktives Verhalten innerhalb der OSZE vor und verwiesen auf die Verhinderung einer OSZE-Präsenz in der Ukraine durch Moskau sowie die Blockade des estnischen Vorsitzes der Organisation. Die Teilnahme Lawrows an dem Treffen in Skopje berge die Gefahr, dass der Aggressor Russland als rechtmäßiges Mitglied der Gemeinschaft legitimiert werde und seine grausamen Verbrechen verharmlost würden, erklärten sie. Der Außenminister Nordmazedoniens, Bujar Osmani, sagte im Nato-Hauptquartier in Brüssel, er glaube, dass er Lawrow in Skopje treffen werde. «Lawrow kommt nicht nach Skopje, gewissermaßen», sagte er. «Lawrow kommt zur OSZE, so wie er vor ein paar Monaten zu den UN nach New York kam.» Er werde Lawrow nicht als Außenminister von Nordmazedonien treffen, sondern als amtierender OSZE-Vorsitzender. Lawrow kündigte am Montag an, er plane, zum OSZE-Außenministertreffen nach Skopje zu reisen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist Lawrow nur selten ins Ausland gereist. Er besuchte den Nato-Mitgliedstaat Türkei, der russischen Flugzeugen weiterhin gestattet, in seinen Luftraum einzufliegen. Im September nahm er in New York an der jährlichen Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen teil. Mit Ausnahme des engen Moskauer Verbündeten Belarus hat Lawrow seit Beginn des Krieges kein europäisches Land besucht. Die 57 Länder umfassende OSZE wurde während des Kalten Krieges gegründet, um die Spannungen zwischen Ost und West zu entschärfen. Nordmazedonien hat den rotierenden Vorsitz der Organisation inne, und sein Außenminister lud Lawrow zu dem zweitägigen Treffen ein. #ukraine #putin #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt