EIN JAHR ZEITENWENDE: Pistorius fordert höhere Rüstungsausgaben für die Bundeswehr

Ein Jahr “Zeitenwende“ bei der Bundeswehr | Pistorius fordert höhere Rüstungsausgaben | Bundeswehrverband verlangt mehr Tempo | Union hält Scholz verpasste Chancen vor. Die SPD-Bundeskabinettskollegen Pistorius und Heil haben auf eine ausgewogene Finanzierung von Bundeswehr und sozialen Projekten gedrängt. Beide äußerten sich im ARD-Fernsehen. Arbeitsminister Heil betonte, er stehe zum Sondervermögen für die Bundeswehr. Zugleich bekräftigte er seine Unterstützung für die von Bundesfamilienministerin Paus – Grüne – geplante Kindergrundsicherung. Über deren Finanzierung wird innerhalb der Ampel-Koalition debattiert. Auch Pistorius führte aus, nur weil er Verteidigungsminister sei, würde er andere große politische Vorhaben nicht aus den Augen verlieren. Man dürfe militärische Notwendigkeit nicht gegen Projekte, die für den sozialen Frieden wichtig seien, ausspielen. Zugleich betonte er, der Bundeswe