CORONA-IMPFPFLICHT in DEUTSCHLAND: Die klare Ansage eines Verfassungsrechtlers!

CORONA-IMPFPFLICHT in DEUTSCHLAND: Die klare Ansage eines Verfassungsrechtlers! Nach Angaben der Bundesregierung soll es auch künftig keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben. “Auch nicht durch die Hintertür“, erklärte eine stellvertretende Regierungssprecherin am Montag in Berlin. Es solle aber alles getan werden, um eine “Situation wie im Frühjahr zu vermeiden“. Die aktuelle Lage mit den steigenden Zahlen der an Corona-Erkrankten biete durchaus Anlass zur Sorge. Da derzeit noch nicht allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden könne, solle es auch keine kostenpflichtigen Tests geben. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass eine allgemeine Impfpflicht rechtlich nicht möglich sei. Eine Corona-Impfung könne ihrer Einschätzung nach auch keine Voraussetzung für einen Arbeitsvertrag sein. Sollte es in Heimen oder Krankenhäusern Impfverweigerer geben, habe man immer noch die Möglichkeit, dass diese regelmäßig getestet werden müssten. Kanzle